Grüne sind in der Stichwahl neutral

Am Donnerstag haben wir auf Anfrage der SPD mit einigen ihrer Fraktions- und Parteimitgliedern ein ausführliches Gespräch geführt. Dabei ging es um eine Unterstützung bei der Stichwahl, inhaltliche Positionen sowie eine Verbesserung der Zusammenarbeit im Stadtrat. Unsere verjüngte Fraktion hofft hier insbesondere auf eine stärkere Kooperation bei Themen wie dem Klimaschutz.

In diesem freundlichen und respektvollen Gespräch gab es eine Vielzahl von inhaltlichen Überschneidungen und Übereinstimmungen bei der Beurteilung von wichtigen Themen. Allerdings wünschen wir uns künftig bei der SPD hier mehr Ambitionen bei der Umsetzung. Wir hatten bereits in der letzten Stichwahl Herrn Dr. Gruchmann unterstützt, mussten aber leider feststellen, dass dann in der Wahlperiode gerade im Umwelt- und Klimaschutz kaum Fortschritte erzielt wurden.

Beim Gespräch mit der SPD haben wir deutlich gemacht, dass wir an einer Verbesserung der Zusammenarbeit interessiert sind und dazu auch erste organisatorische Schritte vorgeschlagen. In Anbetracht der Erfahrungen der letzten Wahlperiode haben wir allerdings konkrete Zusagen von der SPD-Fraktion und dem Bürgermeisterkandidaten für einzelne, inhaltliche Projekte gefordert. Zentral wäre die zeitnahe, von uns bereits einmal beantragte, Schaffung einer Stelle für eine Klimaschutzmanager*in oder Klimaschutzkoordinator*in im Rathaus. Diese verantwortliche Stelle hätte für uns eine Ansprechpartner*in und eine gewisse Garantie dargestellt, was die Umsetzung von Klimazielen in Garching angeht. Dass SPD und Grüne zusammen im Stadtrat noch keine Mehrheit haben ist uns dabei bewusst.

Leider sind die SPD und Herr Dr. Gruchmann hier nicht zu Zusagen bereit. Dementsprechend können und wollen wir nach dem jetzigen Stand der Dinge keine Wahlempfehlung für einen der beiden Kandidaten aussprechen. Wir werden unabhängig vom schlussendlich gewählten Bürgermeister auch in Zukunft versuchen durch sachlich fundierte Anträge im Stadtrat Mehrheiten zu finden. Wenn sich zukünftig bei einigen beim Gespräch angesprochenen Themen und Vorgehensweisen eine projektbezogene Zusammenarbeit mit der SPD ergeben würde, würde uns das freuen.

Wo wir eine klare Wahlempfehlung aussprechen können ist übrigens bei der Landratsstichwahl. Hier haben wir mit Christoph Nadler einen erfahrenen, kompetenten grünen Kandidaten, der ein gutes Verhältnis zu den anderen demokratischen Fraktionen im Kreistag pflegt!