Über großen Andrang erfreute sich am vergangenen Freitag Dr. Anton Hofreiter: Anlässlich der bevorstehenden Europawahl organisierte der Garchinger Ortsverband der Grünen einen Informationsabend über die Bedeutung Europas für Demokratie, Klima und Sicherheit.
Mehr als 50 Interessierte waren aus Garching und umliegenden Gemeinden gekommen. Wie wichtig eine europäische Koordination bei der Sicherheitspolitik ist, ist seit dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine den meisten Menschen sehr deutlich geworden. Toni Hofreiter: “Mit einem Aggressor, der Dein Land nur vernichten will, kann man nicht verhandeln”. Was die EU zur Wahrung der Demokratie leistet, war vielleicht noch nicht so bekannt: Der Digital Service Act, ein EU-Gesetz, verpflichtet in Zukunft die Betreiber von Social-Media-Plattformen, ihre Algorithmen offenzulegen und nachzuweisen oder einzuführen, dass Fehlinformationen nicht länger besonders stark beworben werden.
Für die Klimapolitik ist Europa freilich von herausragender Bedeutung: Mit dem Fit-for-55-Paket soll die EU das Pariser Klimaabkommen erfüllen. Es sieht unter anderem einen beschleunigten Ausbau von erneuerbaren Energien vor und allerlei weitere Regelungen, unter anderem gegen Energieverschwendung. Nach dem Impulsreferat von Dr. Hofreiter, ergab sich noch eine lebendige Diskussion.
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