Auf Antrag der Fraktion der Grünen entschied der Stadtrat in seiner Septembersitzung (2018) eine Satzung für Bürgerentscheide zu erstellen. Vorgesehen ist, dass nicht mehr wie bisher, nur eine allgemeine Bekanntmachung über eine Abstimmung im Wahllokal erfolgt.
Künftig werden die Bürger wie bei allgemeinen Wahlen mit Wahlkarten aufgefordert zur Wahl zu gehen und auch die Möglichkeit haben mit Briefwahl abzustimmen.
Damit soll erreicht werden, dass die Wahlbeteiligung erheblich steigt mit der Folge, dass das Quorum (Mindestbeteiligung = 20% der Abstimmungsberechtigten) überschritten wird und damit kaum eine Abstimmung erfolglos bleibt. Ein Schritt in Richtung Bürgermitbestimmung.
Verwandte Artikel
• Gesellschaft, Grünes Kino, Umweltprobleme
Grünes Kino vom 20.9.2024
PLASTIC-FANTASTIC Es gibt 500-mal mehr Plastikpartikel in den Ozeanen als Sterne in unserer Galaxie. Plastik ist in den Flüssen und Meeren, in unserer Luft, im Boden und sogar…
Weiterlesen »
• Europa, Gesellschaft, Grünes Kino, Wahlen
Grünes Kino vom 24.5.2024
B R E X I T – Chronik eines Abschieds Jeder weiß, wer gewonnen hat, aber nur wenige wissen wie … Das Ergebnis des Brexit-Referendums im Sommer 2016…
Weiterlesen »
• Allgemein, Europa, Gesellschaft
Aufruf zur Europawahl: Klima schützen, Demokratie verteidigen, Rechtsruck stoppen
Die Europawahl am 9. Juni ist keine Wahl wie jede andere. Die Wahl ist eine Richtungsentscheidung zur Zukunft der EU. Es geht darum, eine demokratische Mehrheit im Europaparlament zu erreichen,…
Weiterlesen »